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Biden führt Handelskonflikt mit China weiter fort



Der künftige US-Präsident Joe Biden will die von Donald Trump eingeführten Zusatzzölle auf Produkte aus China und andere Massnahmen im Handelskonflikt vorerst beibehalten. Er werde seine Optionen nicht einschränken, sagte Biden der «New York Times».

Für seine eigene China-Politik wolle er aber rasch eine breite internationale Koalition schmieden. «Die beste China-Strategie ist eine, die jeden unserer Verbündeten – oder zumindest solche, die es einmal waren – auf eine Linie bringt.»

FILE - In this Dec. 4, 2013, file photo, Chinese President Xi Jinping, right, shakes hands with then U.S. Vice President Joe Biden as they pose for photos at the Great Hall of the People in Beijing. As Americans celebrate or fume over the new president-elect, many in Asia are waking up to the reality of a Joe Biden administration with decidedly mixed feelings. Relief and hopes of economic and environmental revival jostle with needling anxiety and fears of inattention. The two nations are inexorably entwined, economically and politically, even as the U.S. military presence in the Pacific chafes against China

Biden und der chinesische Staatspräsident haben bereits 2013 miteinander Bekanntschaft gemacht. Bild: keystone

Dabei wolle er sich anders als Trump nicht nur auf das Handelsdefizit fokussieren, sondern vielmehr eine Änderung der chinesischen Vorgehensweise anstreben. Speziell gehe es ihm um «Diebstahl intellektuellen Eigentums, Verkauf von Waren unter Produktionskosten, illegale Subventionen für Unternehmen». Dafür brauche man aber Durchsetzungskraft – «und aus meiner Sicht haben wir sie noch nicht».

Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist angespannt:

Zu seiner Strategie werde gehören, die Konkurrenzfähigkeit amerikanischer Unternehmen im Wettbewerb mit China durch gezielte Investitionen zu steigern. Dabei habe er vor allem Bereiche wie Energie, Biotechnologie und künstliche Intelligenz im Blick. «Ich werde keine Handelsabkommen mit niemandem eingehen, bevor wir grosse Investitionen hier zuhause und für unsere Arbeiter unternommen haben.» Trump hatte im Handelskonflikt Strafzölle von 25 Prozent auf diverse Produktkategorien aus China verhängt.

Mit dem Abschluss eines ersten Abkommens (Phase eins) im Januar hatte China zugesagt, seine Einfuhren von Waren und Dienstleistungen aus den USA bis Ende 2021 um 200 Milliarden US-Dollar im Vergleich zu 2017 zu steigern. Bislang ist dieses Ziel noch weit entfernt. Biden sagte der Zeitung, er werde dieses Abkommen vorerst nicht antasten. (saw/sda/awp/dpa)

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Derweil in der Donald-Trump-Fasnachtsmasken-Fabrik in China ...

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