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Rückkehr zu langer US-Tradition: Biden veröffentlicht Steuererklärung



Vice President Kamala Harris watches as President Joe Biden takes a question from a reporter after speaking about distribution of COVID-19 vaccines, in the East Room of the White House, Monday, May 17, 2021, in Washington. (AP Photo/Evan Vucci)
Joe Biden

Joe Biden veröffentlichte seine Steuererklärung. Bild: keystone

Anders als Amtsvorgänger Donald Trump lässt US-Präsident Joe Biden seine jährliche Steuererklärung weiterhin veröffentlichen. Biden und seine Frau Jill erzielten demnach 2020 ein Einkommen von gut 600 000 US-Dollar (rund 500 000 Euro). Das Ehepaar habe gut 157 000 Dollar Einkommenssteuer an den Bund gezahlt und weitere 29 000 Dollar in seinem Heimatstaat Delaware gezahlt, teilte das Weisse Haus am Montag mit.

Biden folgte mit der Veröffentlichung der Steuererklärung den politischen Gepflogenheiten in den USA. Der vor allem mit Immobiliengeschäften zu Reichtum gekommene politische Seiteneinsteiger Trump hatte sich dieser Tradition als Präsident stets verweigert und vor Gericht bis zuletzt um eine Geheimhaltung seiner Steuerzahlungen gekämpft.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris und ihr Ehemann Douglas Emhoff gaben für 2020 ein Einkommen von 1.7 Millionen Dollar an, worauf sie insgesamt rund 800 000 Dollar Steuern zahlten. Für die frühere Senatorin und ihren Mann, einen erfolgreichen Anwalt, fielen die Einnahmen im Wahlkampfjahr deutlich geringer aus als 2019. Damals kamen die beiden auf ein Gesamteinkommen von knapp 3.3 Millionen Dollar. Auch für den einstigen Senatoren und Vizepräsidenten Biden war 2019 finanziell ein besseres Jahr: Damals hatten er und seine Frau Jill den Angaben zufolge noch ein Einkommen von gut 985 000 Dollar.

Biden und Harris hatten sich bei der Wahl im November vergangenen Jahres gegen Trump durchgesetzt. Sie sind seit dem 20. Januar im Amt.

Berichten von US-Medien zufolge soll der Republikaner Trump jahrelang kaum Einkommenssteuer an den Bund gezahlt haben. Die «New York Times» hatte berichtet, Trump habe in den Jahren 2016 und 2017 lediglich 750 Dollar Einkommensteuer gezahlt. Trump wies den Bericht damals pauschal zurück, verwies aber auch darauf, dass der Präsident andere Steuern in Millionenhöhe zahle.

Die Staatsanwaltschaft New York dürfte wegen laufender Ermittlungen und aufgrund eines entsprechenden Urteils des Obersten Gerichtshofs Einblick in Trumps Steuerunterlagen bekommen oder bereits haben. Eine Veröffentlichung der Unterlagen scheint jedoch unwahrscheinlich.

Der Demokrat Biden will die Einkommenssteuer für Spitzenverdiener erhöhen - wovon er auch selbst betroffen wäre. Mit den Einnahmen will Biden grosse Investitionen in Infrastruktur und Sozialleistungen finanzieren. Ob er dafür die Zustimmung des Kongresses gewinnen kann, ist allerdings noch ungewiss, weil er dafür im Senat auf mehrere Abweichler bei den Republikanern angewiesen wäre. (sda/dpa)

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