Gesellschaft & Politik
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A vendor sells commemorative plates with images of Chinese President Xi Jinping and late Chinese leader Mao Zedong near Tiananmen Square in Beijing, China, Wednesday, June 4, 2014. Activists say this year has seen a longer and more restrictive clampdown on any attempts to commemorate the 25th anniversary of the bloody military suppression of pro-democracy protests centered on Tiananmen Square,  reflecting the increasingly conservative political atmosphere under President Xi Jinping, who took office last year. (AP Photo/Ng Han Guan)

Xi und Mao als Souvernirs. Bild: Ng Han Guan/AP/KEYSTONE

Personenkult in China wieder «in»

Wird Xi Jinping der neue Mao?

Chinas Staatspräsident will sein Land wieder zu einer Supermacht machen. Dabei setzt er auf sein persönliches Charisma.



Rund zwanzig Jahre lang wurde die Kommunistische Partei Chinas (KPC) von farblosen Bürokraten regiert. Auf den wenigen Fotos des ständigen Ausschusses des Politbüros der KPC – dem eigentlichen Machtzentrum Chinas – waren stets Männer zu sehen, die man kaum unterscheiden konnte. Gekleidet in dunklen Anzügen und die schwarzen Haare identisch frisiert, wirkten sie wie geklont. 

New members of the Politburo Standing Committee, from left, Zhang Gaoli, Liu Yunshan, Zhang Dejiang, Xi Jinping, Li Keqiang, Yu Zhengsheng and Wang Qishan stand together at Beijing's Great Hall of the People Thursday Nov. 15, 2012. The seven-member Standing Committee, the inner circle of Chinese political power, was paraded in front of assembled media on the first day following the end of the 18th Communist Party Congress. (AP Photo/Vincent Yu)

Die geklonten Mitglieder des ständigen Ausschusses. Bild: AP

Seit dem Frühjahr 2013 ist Xi Jinping der neue starke Mann Chinas. Der 61Jährige ist alles andere als eine graue Maus. Er ist der Sohn eines engen Gefährten des Grossen Vorsitzenden Mao – sie werden Prinzlinge genannt – ist in zweiter Ehe mit der populären Schlagersängerin Peng Liyuan verheiratet, und er ist ein Mann, der seine Macht geniesst und zur Schau stellt. 

Xi ist kein Freund des Westens. Öffentlich lobt er den Blogger Zhou Xiaoping, der sich mit Tiraden gegen die USA einen Namen gemacht hat und dem Westen vorwirft, die «moralischen Grundlagen und das Selbstvertrauen der Chinesen zu untermauern». 

U.S. President Barack Obama (L) and Chinese President Xi Jinping drink a toast at a lunch banquet in the Great Hall of the People in Beijing November 12, 2014. REUTERS/Greg Baker/Pool (CHINA - Tags: POLITICS)

Lebemann Xi Jinping mit US-Präsident Barack Obama. Bild: POOL/REUTERS

Bei einem Staatsbesuch in Brasilien hat Xi kürzlich die Schwellenländer dazu aufgerufen, die «amerikanische Vorherrschaft im Internet herauszufordern». An einer Konferenz in Schanghai hat er die USA aufgefordert, sich aus Asien zurückzuziehen, denn «es sei an der Zeit, dass die Asiaten die asiatischen Dinge regeln würden». 

In der Öffentlichkeit gibt sich Xi ein bisschen wie Putin.»

Dali Yang, Professor für Politologie

Innenpolitisch hat Xi seine Macht innert kürzester Zeit gefestigt. Die Zahl der Mitglieder im ständigen Ausschuss hat er von einst 17 auf sechs ihm treu ergebene Anhänger reduziert. «In der Öffentlichkeit gibt er sich ein bisschen wie Putin», erklärt Dali Yang, Professor für Politologie an der University of Chicago in der «New York Times». «Er sagt: Ich werde die Partei, die nationalen Interessen und die nationale Souveränität verteidigen.» 

Xi will etwas bewegen. Er fordert seine Landsleute auf, den «chinesischen Traum» zu verwirklichen und hat dazu gar einen populären Song verbreiten lassen. «Er ist sehr viel umtriebiger, als wir ihn uns vorgestellt haben» sagt Yang. «Wir haben zwar einige Schachzüge von ihm erwartet, aber niemals in diesem Umfang und in dieser Breite.»

Japan's Prime Minister Shinzo Abe reaches out to shake hands with Chinese President Xi Jinping during a welcome ceremony for the Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) Economic Leaders Meeting held at the International Convention Center in Yanqi Lake, Beijing, on Tuesday, Nov 11, 2014. (AP Photo/Ng Han Guan)

Händedruck mit dem Erzfeind: Japans Premier Shinzo Abe (links) und Xi. Bild: AP

Der Asien-Pazifik-Gipfel in Peking ist die ideale Bühne, auf der sich Xi präsentieren kann. Er tut dies souverän. Dem japanischen Premierminister Shinzo Abe schüttelt er demonstrativ die Hände und überspielt damit, dass die Stimmung der beiden Staaten sich auf einem Tiefpunkt befindet. Mit dem US-Präsidenten Barack Obama hat er ein Klimaabkommen abgeschlossen. 

Erstmals verpflichtet sich Peking, die CO2-Emissionen zu begrenzen. Spätestens ab 2030 soll der Ausstoss von Kohlendioxid sinken. Zusammen mit den USA ist China für rund 40 Prozent aller Treibhausgase verantwortlich. 

Bild

Smog in Peking. bild.Shutterstock

Umweltverschmutzung ist in China zu einem Problem geworden, dass auch die KPC nicht mehr länger ignorieren kann. Im Winter übersteigt die Feinstaubkonzentration in der Pekinger Luft die von den Gesundheitsbehörden definierte Obergrenze bis zu 40 Mal. Kinder dürfen nicht mehr im Freien spielen, Fenster nicht mehr geöffnet werden und wer auf die Strasse muss, bindet sich einen Atemschutz um. 

Der Westen hat Xi falsch eingeschätzt

Xi Jinping ist vom Westen zunächst völlig falsch eingeschätzt worden. Zunächst wurde er als Pragmatiker und heimlicher Symphatisant der Marktwirtschaft eingestuft. Heute wird er teilweise schon als neuer Mao Zedong gehandelt. Das dürfte weit übertrieben sein. Doch eines ist klar: Mit Xi will China wieder werden, was es bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts war: Die bestimmende Nation in Asien und eine globale Supermacht. 

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