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Nach dem Gripen-Nein

«Es entsteht eine grosse Sicherheitslücke», warnen die Verlierer und denken schon an den nächsten Kampfjet

Nach dem Nein zum Gripen herrscht Katerstimmung im Lager der Befürworter. Schuld am Debakel seien nicht zuletzt die Medien, heisst es.



So richtig in Schwung kam die Zusammenkunft nie. Nur geschätzte 50 Personen folgten am Sonntag der Einladung des überparteilichen Komitees «Ja zum Gripen» ins Flugzeugmuseum in Dübendorf. Schon vor der Schlussansprache von Kampagnen-Leiter Hans-Peter Wüthrich und dem Eintreffen der letzten Resultate aus Zürich und Bern begann sich der Saal zu leeren.

«Die Medien tragen eine Mitschuld an diesem Nein.»

Hans-Peter Wüthrich, Pro-Gripen Kampagnenleiter

«Das hätte ich nicht erwartet», sagte Wüthrich, als er nach der Niederlage seines Komitees ans Mikrofon trat. «Wir haben während Monaten Tag und Nacht gekämpft für den Gripen», fügte er an. Wie bei der Waffeninitiative und der Wehrpflicht-Initiative sei es dem Komitee immer darum gegangen, der Schweiz die Sicherheitspolitik zu geben, die sie brauche und seinen sicherheitspolitischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen.

Wüthrich: Medien «vernebelten» den Abstimmungskampf

Eine genaue Analyse der Niederlage sei zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich. Nur soviel steht für Wüthrich fest: «Die Medien tragen eine Mitschuld an diesem Nein.» Sie hätten keine Berichterstattung sondern Meinungsbildung betrieben. «Nicht zuletzt deswegen ist es dem Komitee nicht gelungen, der Bevölkerung die Argumente für den Gripen zu vermitteln», behauptet er. Auch nicht Maurers Frauen-Spruch sei schuld am Debakel, sondern der von den Medien «vernebelte» Abstimmungskampf. Nicht zuletzt gibt Wüthrich auch der «lückenhaften bürgerlichen Front» die Schuld: «Die Linken allein hätten das Nein nie hingekriegt.»

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«Es gibt keinen Plan B.», Corina Eichenberger

«Es entsteht eine Sicherheitslücke, die wir füllen müssen.»

Corina Eichenberger, FDP

Die Vizepräsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, Corina Eichenberger (FDP), hat sich mit grossem Engagement für den Gripen eingesetzt: «Dieser demokratische Entscheid muss respektiert werden. Es gibt keinen Plan B in der Schublade», sagt sie. «Wir müssen uns jedoch im Klaren sein, dass mit dem baldigen Ausfall der 32 FA/18 Flugzeuge eine Sicherheitslücke entsteht, die wir füllen müssen.» Die Zukunft der Luftwaffe stehe in Frage. 

Neue Evaluationen sollen schon bald wieder beginnen

Auch Hermann Suter-Lang, Präsident der Gruppe Giardino zeigte seine Enttäuschung offen. «Dieser Entscheid wird den Kampf um den Wiederaufbau unserer schon jetzt enorm geschwächten Armee zusätzlich erschweren», sagt er. Wenn die budgetierten 300 Millionen Franken der Armee nun auch noch weggenommen würden, werde die Gruppe Giardino auf die Barrikaden gehen. 

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«Die Sicherheit des Landes ist eine Kernaufgabe des Staates», Ulrich Schlüer. Bild: watson

Ex-SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer sieht den Fehler bei der Sonderfinanzierung: «Es war schon zu Beginn völlig falsch für den Gripen eine Sonderfinanzierung zu verlangen», findet er. «Verteidigung, die Sicherheit des Landes ist eine Kernaufgabe des Staates. Und wenn die Mittel für diese Aufgabe mittels einer Sonderfinanzierung beschafft werden müssen, ist das ein Widerspruch in sich.»

Für die CVP-Vizepräsidentin Ida Glanzmann ist die Diskussion über die Kampfflugzeuge mit dem Gripen-Nein noch nicht vom Tisch. Sie prophezeit: «Wir müssen schon bald wieder anfangen, neue Flugzeuge zu evaluieren.»

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