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Mit 33 Jahren zum zweiten Mal Kanzler: Kurz wieder an der Spitze



epa08110164 Leader of Austrian People's Party (OeVP) Sebastian Kurz (L) arrives for the swearing-in of the new coalition government between Austrian People's Party (OeVP) and the Green Party at the presidential office of the Hofburg Palace in Vienna, Austria, 07 January 2020. The OeVP and Green parties have formed the new coalition government after holding coalition negotiations talks after the general elections in September 2019.  EPA/FLORIAN WIESER

Sebastian Kurz Bild: EPA

In Österreich ist die erste Bundesregierung aus konservativer ÖVP und Grünen nun offiziell im Amt. Das Kabinett mit dem 33 Jahre alten Sebastian Kurz als Kanzler an der Spitze ist so jung und so weiblich wie noch nie.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte am Dienstag in der Wiener Hofburg das Regierungsteam mit insgesamt 17 Mitgliedern. Das Staatsoberhaupt mahnte die Regierung, auch mit ihren Kritikern im Gespräch zu bleiben.

Die Regierung solle «zügig, ruhig und gewissenhaft» an die Arbeit gehen und sich besonders um das Vertrauen der Bürger kümmern. «Dieses Vertrauen der Bürger ist nicht selbstverständlich», meinte Van der Bellen.

Für Kurz ist es bereits die zweite Kanzlerschaft. Knapp 18 Monate war er an der Spitze einer Koalition mit der rechten FPÖ, die im Mai 2019 an der Ibiza-Affäre zerbrach. Das Interesse auch im Ausland an der neuen Koalition ist gross. Ein Bündnis von Konservativen und Grünen gilt auch jenseits der Alpenrepublik als mögliches Modell.

Grüne Umweltministerin

epa08110195 Austrian Chancellor and leader of Austrian People's Party (OeVP) Sebastian Kurz (C), Austrian Vice Chancellor and leader of the Green Party, Werner Kogler (C-L) and Austrian President Alexander Van der Bellen (C-R) pose with ministers for photographs during the swearing-in of the new coalition government between Austrian People's Party (OeVP) and the Green Party at the presidential office of the Hofburg Palace in Vienna, Austria, 07 January 2020. The OeVP and Green parties have formed the new coalition government after holding coalition negotiations talks after the general elections in September 2019.  EPA/FLORIAN WIESER

Sebastian Kurz und das neue Kabinett Bild: EPA

Die ÖVP stellt entsprechend dem Wahlergebnis vom September die meisten Minister. Dem Kabinett gehört mit der 35-jährigen Justizministerin Alma Zadic (Grüne), einer gebürtigen Bosnierin, erstmals eine Ministerin mit Migrations-Hintergrund an. Mit Leonore Gewessler, der ehemaligen Geschäftsführerin der Umweltorganisation Global 2000, leitet eine Grüne auch das Umweltressort.

epa08110199 Minister for Women and Labour  Affiairs Christine Aschbacher (OeVP) (L), Austrian Justice Minister Alma Zadic (Green Party) (C) and Austrian State Secretary for Environment  Magnus Brunner (OeVP) (R) during the swearing-in of the new coalition government between Austrian People's Party (OeVP) and the Green Party at the presidential office of the Hofburg Palace in Vienna, Austria, 07 January 2020. The OeVP and Green parties have formed the new coalition government after holding coalition negotiations talks after the general elections in September 2019.  EPA/FLORIAN WIESER

Alma Zadic (in rot) Bild: EPA

An der Spitze eines Ministeriums für Integration steht die 35-jährige Juristin Susanne Raab (ÖVP). Auch das Verteidigungsministerium ist mit Klaudia Tanner (ÖVP) in Frauenhand. Parteiloser Bildungsminister ist erneut der gebürtige Düsseldorfer Heinz Fassmann.

Aus dem übergangsweise installierten Beamtenkabinett unter Kanzlerin Brigitte Bierlein bleibt als einziger Minister Alexander Schallenberg als Aussenminister im Amt.

Koalition der Wahlgewinner

ÖVP und Grüne hatten bei der Nationalratswahl Ende September jeweils deutliche Zugewinne erzielt. Die Grünen schafften mit einem Stimmenzuwachs von rund 10 Prozentpunkten den Wiedereinzug in das österreichische Parlament und kamen auf 13.9 Prozent. Die ÖVP kletterte auf 37.5 Prozent.

In mehrwöchigen Verhandlungen verständigten sich die Parteien auf ein rund 300-seitiges Regierungsprogramm. Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz mit Milliarden-Investitionen, der Kampf gegen die illegale Migration, die Senkung von Steuern und ein ausgeglichener Haushalt.

Kurz hat Erfahrung im Beenden von Koalitionen. Als neuer ÖVP-Chef zog er 2017 einen Schlussstrich unter das damalige SPÖ-ÖVP-Bündnis. 2019 rief er nach der Ibiza-Affäre von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Neuwahlen aus. (aeg/sda/dpa)

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17 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
Bravo
07.01.2020 21:57registriert July 2018
Die grösste Verliererin in Österreich: Diese selbstverliebte SP-Chefin, die Kurz gestürzt hatte.
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