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Schottische Regierungs-Chefin will Unabhängigkeit – 2020 soll Referendum kommen



epa07849980 First Minister of Scotland Nicola Sturgeon speaks during a press conference in Berlin, Germany, 18 September 2019. The First Minister visits Berlin for a series of meetings with German business and political leaders.  EPA/HAYOUNG JEON

Bild: EPA

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will kommendes Jahr ein Referendum über eine Unabhängigkeit von Grossbritannien abhalten. Sie macht geltend, dass sich die Lage nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt grundlegend geändert habe.

Es stehe «ausser Zweifel», dass die Schotten erneut die Wahlmöglichkeit bekommen müssten, sagte Sturgeon am Dienstag auf dem Parteitag ihrer Scottish National Party (SNP) in Aberdeen. Die gesetzmässigen Vorbereitungen einer solchen Volksabstimmung seien bereits eingeleitet worden. Bis zum Jahresende wolle sie die notwendigen Befugnisse für ein Referendum einholen.

Die schottische Regierung muss für ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum die Zustimmung des britischen Parlaments in London einholen. Das schottische Parlament hatte sich bereits 2017 für das Referendum ausgesprochen, die damalige britische Premierministerin Theresa May hatte allerdings damals erklärt, dass nun «nicht die Zeit» dafür sei.

In ihrem ersten Unabhängigkeitsreferendum im September 2014 hatten sich 55 Prozent der Schotten für den Verbleib in Grossbritannien ausgesprochen. Während das Referendum vom Juni 2016 landesweit ein knappes Ja zum Brexit ergeben hatte, stimmten in Schottland 62 Prozent der Bürger für einen Verbleib in der EU.

Eine diese Woche von der «Sunday Times Scotland» veröffentlichte Umfrage ergab, dass mittlerweile 50 Prozent der schottischen Bürger für eine Unabhängigkeit von Grossbritannien sind. Das ist ein Prozentpunkt mehr als im Juni. Am Samstag hatten in der schottischen Hauptstadt Edinburgh zehntausende Menschen für ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum demonstriert.

Der britische Premierminister Boris Johnson, der sein Land am 31. Oktober mit oder ohne Abkommen mit Brüssel aus der EU führen will, reagierte kühl auf Sturgeons Pläne. «Das Referendum, das in Schottland stattfand, war ein für eine Generation einmaliges Ereignis», sagte Johnsons Sprecher vor Journalisten. Dies habe Sturgeons SNP damals selbst erklärt. (sda/afp)

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