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Aktivist Joshua Wong darf nicht für die Wahlen in Hongkong kandidieren – als einziger



Der Demokratieaktivist Joshua Wong ist von den nächsten Wahlen in Hongkong ausgeschlossen worden. Er werde seiner politischen Rechte beraubt, erklärte Wong am Dienstag im Online-Netzwerk Facebook. Der Regierung der Metropole warf er zudem Zensur vor.

epa07834555 Hong Kong Demosisto party Secretary General and pro-democracy activist Joshua Wong poses for media after a press conference at the Federal Press Conference (Bundespressekonferenz) in Berlin, Germany, 11 September 2019. Hong Kong Demosisto party Secretary General and pro-democracy activist Joshua Wong and fellow activists are on a visit to Berlin.  EPA/CLEMENS BILAN

Darf nicht kandidieren: Joshua Wong. Bild: EPA

Wong sagte weiter, er sei der einzige Kandidat, der von der Kandidatur bei den Kommunalwahlen im November ausgeschlossen worden sei. In einer Mitteilung bestätigte die Hongkonger Wahlkommission am Dienstag, dass Wongs Nominierung ungültig sei.

Die Regierung der Metropole erklärte separat, dass der Kandidat die Anforderungen der einschlägigen Wahlgesetze nicht erfülle. Der Aktivist setze sich für eine «Selbstbestimmung» der chinesischen Sonderverwaltungszone ein. Dies stehe im Widerspruch zu den Wahlgesetzen Hongkongs.

Die Regierung unterstütze den Ausschluss von der Wahl mit der Begründung, dass Selbstbestimmung «oder die Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs nicht mit dem verfassungsmässigen und rechtlichen Status der Sonderverwaltungsregion Hongkong vereinbar ist».

«Regenschirm»-Bewegung als Anfang

Die frühere britische Kronkolonie wird seit rund fünf Monaten von Massenprotesten erschüttert. Die Demonstrationen in der Finanzmetropole hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China ermöglichen sollte. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die pro-chinesische Führung in Hongkong und die Einschränkung der Demokratie.

Wong ist einer der prominentesten Demokratieaktivisten Hongkongs. Der junge Aktivist gilt seit der «Regenschirmbewegung 2014» als das Gesicht der demokratischen Kräfte in Hongkong.

In der Vergangenheit war den Kommunalwahlen, die stets von China-freundlichen Bewerbern dominiert wurden, wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden. Die Unruhen der vergangenen Monate sorgten jedoch dafür, dass sich dieses Mal eine Rekordzahl von Kandidaten und Wählern registrieren liess.(sda/reu/afp/dpa)

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