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Protesters chant slogans and hold up posters of Gen. Qassem Soleimani while burning representations of British and Israeli flags, during a demonstration in front of the British Embassy in Tehran, Iran, Sunday, Jan. 12, 2020. A candlelight ceremony late Saturday in Tehran turned into a protest, with hundreds of people chanting against the country's leaders â?? including Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei â?? and police dispersing them with tear gas. Police briefly detained the British ambassador to Iran, Rob Macaire, who said he went to the Saturday vigil without knowing it would turn into a protest. (AP Photo/Ebrahim Noroozi)

Derzeit gibt es viele Proteste im Iran: Entweder gegen die USA (im Bild) oder gegen das iranische Regime. Bild: AP

Interview

«Wir sehen den Anfang vom Ende des Regimes»

Die regimekritischen Proteste im Iran werden so bald nicht vorbei sein, sagt der iranische Journalist Mani Zarabi. Ein Gespräch über Propaganda und den Wunsch nach Wandel

Andrea Backhaus / Zeit Online



Ein Artikel von

Zeit Online

Seit der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA sind die Menschen im Iran in Aufruhr. Erst demonstrierten Hunderttausende Iranerinnen und Iraner in gross angelegten Trauermärschen vermeintlichen nationalen Zusammenhalt. Seit bekannt wurde, dass das iranische Regime für den Abschuss eines Passagierflugzeugs mit 176 Toten verantwortlich ist, gehen Tausende gegen das Regime auf die Strasse. Die Menschen wollen einen Systemwandel, sagt der iranische Journalist Mani Zarabi – der Name ist ein Pseudonym zu seinem Schutz. Er schreibt für eine grosse reformorientierte iranische Zeitung und internationale Medien, hält sich derzeit ausserhalb des Landes auf und hat die Fragen per Mail beantwortet.  

Zeit Online: Herr Zarabi, wir bekommen aus dem Iran gerade widersprüchliche Bilder: Viele Iraner feiern den getöteten Kassem Soleimani als Nationalhelden, andere verbrennen Bilder von ihm in aller Öffentlichkeit. Was passiert gerade im Iran?
Zarabi: Hinter den Trauermärschen für Soleimani stand eine gewaltige Propagandamaschine. Sie sorgte dafür, dass selbst ausländische Medien den Eindruck bekamen, alle Iraner würden ihn als Nationalhelden verehren. Das Regime hat schnell verstanden, dass die Bilder einer in Trauer vereinten Nation stärker werden, je mehr Städte und Menschen sich an den Trauermärschen beteiligen. Schulen blieben geschlossen, auch der grosse Basar in Teheran, und es wurde eine dreitägige Staatstrauer verkündet. Das Staatsfernsehen feierte in immer wieder eingespielten Beiträgen Soleimanis Leistungen im Irak, in Syrien und im Jemen, ohne auch nur einen einzigen kritischen Bericht über ihn zu zeigen. Das Regime hat dieses Spektakel inszeniert, um von der blutigen Niederschlagung der Proteste im November abzulenken. Dabei wurden mehr als 1'000 Menschen umgebracht, Hunderte verletzt und Tausende festgenommen.

Warum hat diese Propagandamaschine so gut funktioniert?
Im Iran wurde über lange Zeit ein bestimmtes Image von Kassem Soleimani aufgebaut: Er sei ein Patriot, der sich unermüdlich für sein Land und sein Volk einsetzt. Viele normale Iraner und auch die Medien haben diese Erzählung unkritisch übernommen. In regionalen, aber auch internationalen Medien wurde Soleimani als Held dargestellt, der den «Islamischen Staat» bekämpft hat – und nicht als der Mann, dessen schiitische Milizen in Syrien Baschar al-Assad dabei geholfen haben, Hunderttausende Menschen umzubringen, um an der Macht zu bleiben. Vor allem den Kurden haben wir den Sieg gegen den IS zu verdanken, aber ihr Einsatz wurde nicht angemessen gewürdigt. Das iranische Regime wollte sich mit dem Kampf gegen den IS vor allem mehr Einfluss in der Region sichern. Ironischerweise rufen die Menschen nun «unser IS seid ihr», und sie meinen die geistigen Führer.

Proteste bei der Amirkabir-Universität in Teheran gegen das iranische Regime.

Weil sie die Erzählung des Regimes von der Verteidigung gegen äussere Feinde nicht mehr glauben?
Ja. Das Narrativ der «nationalen Sicherheit» diente dazu, die öffentliche Meinung zu kontrollieren und den Zusammenhalt der Menschen zu stärken. Soleimani galt als wichtiger Bewahrer dieser nationalen Sicherheit. Das iranische Regime hat lange Zeit verleugnet, welche Rolle die von Soleimani geführte Kuds-Einheit etwa in Syrien spielte. Aber das iranische Volk wusste davon und war wütend darüber. Erst als der IS stärker wurde, gab die Führung zu, dass vom Iran gesteuerte Milizen in der Region tätig sind. Als Rechtfertigung für deren Einsatz wurden dann die eigenen Sicherheitsinteressen angeführt – statt zuzugeben, dass der Iran in vielen Ländern des Nahen Osten vor allem eigene Machtinteressen durchsetzen will.

Seit einigen Tagen gehen Tausende Iraner auf die Strasse, weil sie eben diese Lügen und Vertuschungen satthaben.
Zunächst: Proteste gegen das Regime gab es im Iran seit der Revolution 1979 immer wieder. In den Neunzigerjahren gab es mehrere Aufstände, nach den Präsidentschaftswahlen 2009 protestierten Anhänger der regimekritischen Grünen Bewegung, 2017 gab es erneut Proteste, zuletzt im vergangenen November. Wir sehen jetzt, wie frustriert die Menschen sind. Korruption ist weit verbreitet, das ganze System ist marode. Alle, auch die Reformer und Konservativen, sind verantwortlich für die jetzige missliche Lage. Die führenden Eliten sind nicht mehr in der Lage, einen gesellschaftlichen Konsens zu schaffen. Sie versuchen, die USA für ihr eigenes Versagen verantwortlich zu machen, wie immer. Aber die Menschen haben verstanden, dass ihr Feind zu Hause sitzt.

Ausländische Mächte für alle inneren Probleme verantwortlich zu machen ist ja ein gängiges politisches Instrument bei Machthabern im Nahen Osten. Viele Iraner haben das lange hingenommen.
Es gab im Iran schon Proteste gegen das Regime, bevor sich die USA vom Atomdeal zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt haben. Die Menschen wissen, dass die Gründe etwa für die wirtschaftlichen Probleme viel tiefer liegen. Selbst unter den Sanktionen spricht das Parlament den geistigen Führern und ihren religiösen Projekten das meiste Geld zu, statt es in so wichtige Bereiche wie Wohnen, Bildung oder Gesundheitsfürsorge zu investieren. Diese unsoziale Verteilung der öffentlichen Gelder hat zu Verarmung und Arbeitslosigkeit und auch zur Politikverdrossenheit der ärmeren Schichten geführt. Die Sanktionen verschärfen die Lage zusätzlich. Wir Iraner wollen nicht zwischen Donald Trump oder den geistigen Führern wählen müssen, denn beide Optionen sind furchtbar. Weder Trump noch das iranische Regime interessieren sich für das Wohl der Iraner.

US-Militärschlag gegen Iran-General

Denken Sie, die Proteste können zu einem Sturz des Regimes führen?
Ich glaube, das Regime verliert zunehmend an Legitimität. Ob die Proteste zu einem Kollaps führen werden, ist schwer zu sagen. Das Regime geht hart gegen die Demonstranten vor, es ist schwer für sie, sich zu organisieren. Es gibt im Iran weder eine freie Presse noch eine freie Zivilgesellschaft. Wir wissen oft nicht, wo für uns die roten Linien sind, etwa wenn wir etwas in den sozialen Netzwerken oder in einem journalistischen Text veröffentlichen. Gesetze werden schnell geändert oder aufgehoben, auch können sie so verschieden ausgelegt werden, dass man nicht weiss, was sie im Einzelfall bedeuten. Trotz allem glaube ich, dass wir nun den Anfang vom Ende des Regimes erleben. Die Proteste werden nicht einfach wieder so verebben.

Wie es für uns Iraner weitergeht, hängt auch davon ab, was mit unseren Schwestern und Brüdern im Irak und im Libanon passiert. Auch dort protestieren seit Monaten Menschen gegen ihre Machthaber und den iranischen Einfluss. Im Libanon sichert sich der Iran seinen Einfluss über die Hisbollah-Miliz, im Irak durch die schiitischen Milizen. Der Iran fürchtet, durch einen demokratischen Wandel in diesen Ländern seinen Einfluss zu verlieren. Die libanesischen, irakischen und iranischen Demonstranten verbindet alle eines: dass sie ihre korrupten Regime in ihrer Ganzheit ablehnen.

Was müsste getan werden, um die Situation für liberale, progressive Menschen wie Sie im Iran zu verbessern?
Es ist nicht genug, einige Namen oder Ämter auszutauschen. Die Demonstranten wollen das Regime durch eine demokratische Führung ersetzen. Gleich nach der Ermordung von Kassem Soleimani hat das Parlament umgerechnet 200 Millionen Euro für die Kuds-Einheit bereitgestellt, gleichzeitig stimmte es dagegen, das Mindesteinkommen zu erhöhen und an die Inflation anzupassen. Gegen solche Entscheidungen protestieren die Menschen, aber auch gegen Dinge wie die Privatisierung, die wachsende Arbeitslosigkeit, Luftverschmutzung, die mangelnde Gesundheitsversorgung. Die Iranerinnen und Iraner wollen zudem ihre Meinung frei äussern können, Presse- und Versammlungsfreiheit. Sie wollen eine totale Neuverteilung von Vermögen und Macht.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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