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Libanons Premier Diab erklärt offiziell Rücktritt ++ Erneute Ausschreitungen bei Protesten



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Team watson
11:58
Zahl der Toten steigt nach Explosion auf 165
Eine Woche nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut ist die Zahl der Toten auf 165 gestiegen. Etwa 20 Menschen würden weiterhin vermisst, teilte Libanons Gesundheitsministerium am Dienstag mit.

Die Zahl der Verletzten liegt demnach bei rund 6000. Die Suche nach Opfern in den Trümmern der Katastrophe geht weiter. Als Reaktion auf die Explosion und gewaltsame Proteste gegen die Regierung hatte Premier Hassan Diab am Montagabend den Rücktritt seines Kabinetts erklärt.

Viele Libanesen geben seiner Regierung die Schuld an der Explosion. Diab erklärte, verantwortlich für die gewaltige Detonation sei die «chronische Korruption» im Libanon.

Zur Diskussion stehen jetzt libanesischen Medien zufolge unter anderem eine «Regierung der nationalen» Einheit und eine «neutrale Regierung» unabhängig von den Parteien. Als Ministerpräsident wird unter anderem der Jurist und Diplomat Nawaf Salman gehandelt. Der 66-Jährige ist Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. (sda/dpa)
19:05
Libanons Premierminister Diab erklärt offiziell Rücktritt
Lebanon
Der libanesische Ministerpräsident Hassan Diab hat nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut offiziell den Rücktritt seiner Regierung erklärt. Das teilte Diab am Montagabend in einer Fernsehansprache mit.

In einer Fernsehansprache machte Diab am Montagabend die weit verbreitete Korruption in seinem Heimatland für die gewaltige Detonation mitverantwortlich. Damit reagierte der Regierungschef nach knapp einer Woche auf öffentlichen Druck und gewaltsame Proteste. Im Zentrum der Hauptstadt Beirut kam es am Abend zu neuen Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten.

Diab sagte in seiner Ansprache, die Korruption sei grösser als der Libanon. Einigen gehe es nur darum, politische Punkte zu erzielen. Zuvor hatten mit Justizministerin Marie-Claude Nadschm und Finanzminister Ghasi Wasni zwei weitere Mitglieder seiner Regierung hre Ämter niedergelegt. Damit blieb dem Ministerpräsidenten praktisch keine andere Wahl mehr.
Lebanon Explosion
Aufgebrachte Demonstrierende wollten Absperrungen zum Parlament durchbrechen, Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein. Stundenlang kam es zu Zusammenstössen. Ein Polizist wurde nach offiziellen Angaben getötet, mehr als 200 Menschen erlitten Verletzungen. (sda/dpa)
18:39
Zusammenstösse zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften in Beirut
Nach dem angekündigten Rücktritt der libanesischen Regierung ist es in der Hauptstadt Beirut erneut zu Zusammenstössen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften gekommen. Protestierende versuchten, eine Betonabsperrung zum Parlament im Zentrum der Stadt zu überwinden, wie am Montag auf Bildern des libanesischen Senders LBCI zu sehen war. Dabei warfen sie auch Steine. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein, um die Menge zu vertreiben.
Lebanon Explosion
Premier Hassan Diab will noch am Montagabend den Rücktritt der Regierung erklären, wie Gesundheitsminister Hamad Hassan ankündigte. Diab reagiert damit auf den öffentlichen Druck nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut und Demonstrationen. Am Samstag waren Proteste gegen die Regierung in Chaos und Gewalt umgeschlagen. (sda/dpa)
16:57
Ministerpräsident Hassan Diab tritt ab
Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut will der libanesische Regierungschef Hassan Diab seinen Rücktritt erklären. Das kündigte Gesundheitsminister Hamad Hassan am Montag nach einer Kabinettssitzung an, wie der lokale Sender MTV meldete.
LEBANON PROTESTS PRIME MINISTER
Diab will noch im Laufe des Abends eine Erklärung abgeben. Sein Rücktritt würde auch das Aus der gesamten Regierung bedeuten. Es handele sich dabei nicht um eine Flucht vor der Verantwortung, erklärte Hassan weiter.

Diab reagierte damit auf öffentlichen Druck und gewaltsame Proteste gegen die Regierung am vergangenen Wochenende. Zuvor hatte mit Justizministerin Marie-Claude Nadschm und Finanzminister Ghasi Wasni zwei weitere Regierungsmitglieder ihre Ämter niedergelegt und den Druck auf den Ministerpräsidenten weiter erhöht.

Viele Libanesen machen die Regierung für die verheerenden Explosion am vergangenen Dienstag mit mindestens 160 Toten und mehr als 6000 Verletzten verantwortlich. Die Armee erklärte am Montag, sie habe fünf weitere Leichen aus den Trümmern gezogen.
14:33
Nächster Rücktritt: Auch Finanzminister gibt Amt auf
Nach der verheerenden Explosion in Beirut und gewaltsamen Protesten geht die Rücktrittswelle in der libanesischen Regierung weiter.

Mit Finanzminister Ghasi Wasni legte seit dem Wochenende das vierte Mitglied des Kabinetts sein Amt nieder, wie regierungsnahe Kreise der Deutschen Presse-Agentur am Montag bestätigten. Damit wächst der Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Hassan Diab, geschlossen aufzugeben.

Zuvor waren bereits am Sonntag Informationsministerin Manal Abdel Samad und Umweltminister Damianos Kattar sowie am Montag Justizministerin Marie-Claude Nadschm zurückgetreten. Sollten drei weitere Minister aufgeben, wäre die Regierung aufgelöst. Diab wollte dem Kabinett in einer Sitzung am Montag eine vorgezogene Neuwahl vorschlagen, um einen Weg aus der politischen Krise zu bahnen.

Viele Libanesen machen die Regierung für die Explosion im Beiruter Hafen mit mindestens 160 Toten und mehr als 6000 Verletzten verantwortlich. Am Wochenende schlugen Demonstrationen im Zentrum der Stadt gegen die politische Elite in Chaos und Gewalt um. (sda/dpa)
11:52
Drittes Kabinettsmitglied tritt zurück
Ein weiteres Kabinettsmitglied im Libanon gibt sein Amt auf. Justizministerin Marie-Claude Nadschm habe Regierungschef Hassan Diab ihr Rücktrittsschreiben übergeben, meldete der libanesische Sender MTV am Montag. Sie ist bereits das dritte Mitglied des Kabinetts, das das Amt niederlegt. Zuvor waren am Sonntag Informationsministerin Manal Abdel Samad und Umweltminister Damianos Kattar zurückgetreten.

Nadschm war in der vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit von aufgebrachten Menschen beschimpft und mit Wasser bespritzt worden, wie auf einem Video in sozialen Medien zu sehen war.


6:48
Werden heute die Neuwahlen ausgerufen?
Die Regierung von Ministerpräsident Hassan Diab trifft heute zu einer Sitzung zusammen. In ihr will Diab anscheinend dem Kabinett vorschlagen, Neuwahlen abzuhalten. Die nächste Wahl stünde in dem Mittelmeerland eigentlich erst im Jahr 2022 an.

Die Regierung gerät nach den heftigen Protesten immer stärker ins Wanken. Am Sonntag hatten weitere Minister das Amt niedergelegt. Die Regierung des Libanon ist aufgelöst, wenn mehr als ein Drittel der 30 Kabinettsmitglieder ihr Amt niederlegen. Das wäre der Fall bei einem Rücktritt von fünf weiteren Ministern. (sda)
21:31
Nächster Rücktritt im Libanon: Umweltminister legt Amt nieder
Lebanon Explosion

Nach der verheerenden Explosion in Beirut und Diskussionen über eine mögliche Neuwahl im Libanon hat ein zweiter Minister seinen Rücktritt eingereicht. Nach Informationsministerin Manal Abdel Samad legte am Sonntag auch Umweltminister Damianos Kattar sein Amt nieder, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Es war am Abend unklar, ob Rücktritte weiterer Kabinettsmitglieder folgen würden.

Die Regierung des Libanon ist aufgelöst, wenn mehr als ein Drittel der 30 Kabinettsmitglieder ihr Amt niederlegen. Das wäre der Fall bei einem Rücktritt von fünf weiteren Ministern. Regierungskreisen zufolge versuchte Ministerpräsident Hassan Diab am Sonntag, die Minister vor einer für Montag geplanten Kabinettssitzung vom Rücktritt abzuhalten. Bei der Sitzung wollte er dem Kabinett eine Neuwahl vorschlagen. Die nächste Parlamentswahl stünde eigentlich erst 2022 an. (sda/dpa)
19:10
Maas: Über 250 Millionen Euro Soforthilfe für Libanon zugesagt
Bei der internationalen Geberkonferenz für den Libanon sind nach den Worten des deutschen Bundesaussenministers Heiko Maas (SPD) über 250 Millionen Euro Soforthilfe zusammengekommen. Deutschland beteilige sich mit 20 Millionen Euro zusätzlich, sagte Maas am Sonntag dem ZDF. Das französische Präsidialamt nannte als Mitveranstalter der Konferenz zunächst keine Zahl für die Zusagen. (sda/dpa)


GREECE GERMANY DIPLOMACY
18:07
UN: Für Libanon-Nothilfe fast 100 Millionen Euro nötig
Nach der Explosionskatastrophe in Beirut mit über 150 Toten ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) eine internationale Nothilfe mit einem Umfang von 116,9 Millionen US-Dollar (rund 99 Millionen Euro) nötig. Das geht es aus einem Dokument der UN hervor, das der Élyséepalast am Sonntag nach einer internationalen Geberkonferenz übermittelte. Es geht laut UN um medizinische Versorgung, Nahrungsmittelhilfe oder Unterkunft für die Bevölkerung.

Wieviel Geld bei der Videoschalte zugesagt wurde, blieb zunächst offen. Wie aus Kreisen des Amts von Präsident Emmanuel Macron verlautete, könnte eine Zahl noch am Abend mitgeteilt werden. (sda/dpa)
17:41
IWF will dem Libanon helfen, stellt aber Bedingungen
UNO DISKUSSION HUMANITAERE FINANZIERUNGEN

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will dem Libanon mit einem Rettungspaket helfen, verlangt dafür aber eine politische Einigung auf umfassende Reformen in dem Land. Nach der verheerenden Explosion in Beirut sei die Organisation bereit, ihre Bemühungen «zu verdoppeln», sagte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa am Sonntag bei einer von Frankreich einberufenen Videoschalte von Gebernationen.

Die Voraussetzung eines Kreditpakets müsse es sein, dass sich die libanesischen Politiker und Institutionen darauf einigten, «sehr nötige Reformen durchzuführen», erklärte Georgiewa dem IWF zufolge. Auf diesem Weg könnten «Milliarden Dollar» mobilisiert werden, um dem libanesischen Volk zu helfen. «Es ist jetzt der Moment für die Politiker des Landes, entschlossen zu handeln», erklärte Georgiewa.

Es gehe darum, den Libanon vor dem «Abgrund eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs» zu schützen, erklärte Georgiewa. Angesichts einer schweren Krise führte der IWF bereits Monate vor der Explosion mit Beirut Gespräche über ein Rettungspaket. Diese führten allerdings zu keinem Ergebnis - offenbar, weil sich die Politik im Libanon nicht mit den IWF-Bedingungen und Reformforderungen anfreunden wollte.

Der IWF fordert von Beirut Georgiewa zufolge eine Sanierung der öffentlichen Finanzen und eine Stabilisierung des Bankensystems, befristete Regelungen, um Kapitalabflüsse zu stoppen sowie eine Sanierung defizitärer staatlicher Unternehmen und mehr Hilfen für Arme. Der IWF verlangt für seine Kreditpakete immer weitgehende Reformen, um den Ursachen von Krisen zu begegnen. Das ist für die Politik in den betroffenen Ländern meist schwer verdauliche Kost. (sda/dpa)
16:08
Schweiz kündigt vier Millionen Franken Direkthilfe für Libanon an
Die Schweiz hat an der internationalen Geberkonferenz für den Libanon mindestens vier Millionen Franken Direkthilfe zugesagt. Damit soll die schwer von der Explosionskatastrophe getroffene Bevölkerung in der Hauptstadt Beirut direkt unterstützt werden.

Die humanitäre Hilfe soll vor allem in den Wiederaufbau, in Unterkünfte und ins Gesundheitswesen fliessen, wie ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte. Direkt Hilfsgelder an die von Kritikern als korrupt bezeichnete libanesische Regierung will die Schweiz nicht zahlen, wie Botschafterin Monika Schmutz Kirgöz am Freitag in einem Interview darlegte.

15:34
Papst Franziskus appelliert an internationale Helfer für Libanon
Vatican Pope Lebanon

Papst Franziskus hat seine Forderung nach internationaler Hilfe für den Libanon nach der verheerenden Explosion in Beirut bekräftigt. «Die Katastrophe vom vergangenen Dienstag erfordert von allen, angefangen bei den Libanesen, eine Zusammenarbeit für das Gemeinwohl dieses geliebten Landes», sagte das Kirchenoberhaupt am Sonntag nach dem Angelus-Gebet zu Besuchern auf dem Petersplatz in Rom. «Ich erneuere meinen Appell an die internationale Gemeinschaft für eine grosszügige Hilfe.» Die Bischöfe und Priester in dem Land forderte er auf, sich in Bescheidenheit um die Menschen zu kümmern und auf Prunk zu verzichten, «denn euer Volk leidet, es leidet sehr».

Franziskus erinnerte daran, dass der Libanon eine ganz spezielle Identität habe mit dem Nebeneinander vieler Kulturen. «Gewiss, dieses Zusammenleben ist nun sehr fragil, das wissen wir. Aber ich bete, dass es mit Gottes Hilfe und dem ehrlichen Mitwirken von allen wieder aufblühen kann, frei und gestärkt», sagte der Papst, der am Freitag selbst eine Spende von 250 000 Euro nach Beirut veranlasst hatte.

Bei der Explosion im Beiruter Hafen waren am Dienstag mehr als 150 Menschen getötet und mehr als 6000 Menschen verletzt worden. (sda/dpa)
15:30
EU stockt Nothilfe für Libanon auf 63 Millionen Euro auf
Die EU stellt über ihren Gemeinschaftshaushalt zusätzliche 30 Millionen Euro für Nothilfen für den Libanon bereit. Das Geld ergänzt den Betrag von 33 Millionen Euro, der bereits direkt nach der Explosionskatastrophe in Beirut zugesagt worden war, wie die EU-Kommission am Sonntag zur Online-Geberkonferenz mitteilte. Es solle über die Vereinten Nationen und andere Organisationen unter strenger Überwachung in den Libanon fliessen und zur Versorgung der am stärksten betroffenen Menschen eingesetzt werden.

«In diesen kritischen Stunden stellt die EU Unterkünfte, medizinische Notversorgung, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Nahrungsmittelhilfen bereit», erklärte der für Krisenhilfe zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic. Die Europäische Union sei entschlossen, dem libanesischen Volk kurz- und langfristig zu helfen. (sda/dpa)

15:20
Macron bei Geberkonferenz: «Es geht um die Zukunft des Libanons»
LEBANON FRANCE BEIRUT EXPLOSION

Fünf Tage nach der Explosionskatastrophe in Beirut mit mehr als 150 Toten hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron internationale Partner zu einer massiven Nothilfe für den Libanon aufgefordert. Beirut sei im Herzen getroffen worden, sagte der 42-Jährige zum Auftakt einer internationalen Geberkonferenz, die am Sonntag per Videoschalte organisiert wurde.

Macron appellierte an die Verantwortlichen in Beirut, auf die Hoffnungen zu antworten, die das libanesische Volk auf den Strassen ausdrücke. «Das libanesische Volk ist frei, stolz und eigenständig.» Es müsse alles getan werden, um Gewalt und Chaos zu verhindern - in diesen Stunden entscheide sich die Zukunft des krisengeschüttelten Landes. Macron sprach einer Aufzeichnung des Nachrichtensenders BFMTV zufolge von - nicht genauer bezeichneten - «Mächten», die ein Interesse an Spaltung und Chaos hätten. Bei den Protesten in Beirut war es Wochenende auch zu Gewalt gekommen.

Nach Angaben des Élyséepalasts nahmen an der Schalte Vertreter von mindestens 36 Staaten und Organisationen teil, unter ihnen auch US-Präsident Donald Trump. Macron begrüsste Trump bei dem Treffen persönlich. Frankreich und die Vereinten Nationen (UN) richteten das Treffen aus. Deutschland wurde französischen Angaben zufolge durch Aussenminister Heiko Maas (SPD) vertreten.

Nötig sind nach den Worten von Macron medizinische Hilfe, Nahrungsmittel und der rasche Wiederaufbau von Schulen oder Krankenhäusern. «Mehrere Schulen wurden zerstört», sagte Macron der BFMTV-Aufzeichnung zufolge. Bei der Explosion im Beiruter Hafen waren am Dienstag auch mehr als 6000 Menschen verletzt worden. (sda/dpa)
11:18
Informationsministerin des Libanons reicht Rücktritt ein
(FILE) LEBANON PROTEST BEIRUT EXPLOSION AFTERMATH RESIGNATION

Nach der verheerenden Explosion in Beirut und Diskussionen über eine mögliche Neuwahl hat Informationsministerin Manal Abdel Samad ihren Rücktritt eingereicht. «Ich entschuldige mich bei allen Libanesen, die ihre Ziele nicht erreichen konnten», sagte Samad am Sonntag bei einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. Als Grund für ihren Rücktritt nannte sie unter anderem die Explosion vom Dienstag mit mehr als 150 Toten und 6000 Verletzten. Ein möglicher Wandel für den Libanon sei jetzt «ausser Reichweite».

Es ist der erste Rücktritt eines Kabinettsmitglieds seit der Explosion am Dienstag. Einen Tag davor - am Montag - hatte bereits Aussenminister Nassif Hitti seinen Rücktritt eingereicht. Als Begründung nannte er dabei auch die seiner Meinung nach schwache Leistung der Regierung bei dem Versuch, das Land aus seiner schweren wirtschaftlichen und politischen Krise zu führen. Zum Nachfolger wurde Scharbil Wihbi bestimmt, der bisherige diplomatische Berater von Präsident Michel Aoun.

Nach dem Druck auf die Regierung im Zuge der Katastrophe hatte Ministerpräsident Hassan Diab am Samstag angekündigt, dem Kabinett eine Neuwahl vorzuschlagen. Ein entsprechendes Gesetz will er seinem Kabinett in einer Sitzung am Montag vorlegen. Einen möglichen Termin nannte er nicht. Die nächste Wahl stünde eigentlich erst 2022 an. (sda/dpa)
11:12
Frankreich richtet Luftbrücke für den Libanon ein
LEBANON FRANCE BEIRUT EXPLOSION

Frankreich hat nach eigenen Angaben eine Luftbrücke eingerichtet, um Katastrophenhelfer und Hilfsgüter in den krisenerschütterten Libanon zu bringen. Es werden auch zwei Schiffe, darunter ein Kriegsschiff, vom Mittelmeerhafen Toulon aus in Bewegung gesetzt, die unter anderem Nahrungsmittel transportieren, wie das französische Aussenministerium am Sonntag in Paris mitteilte. Es sprach von einer «aussergewöhnlichen Mobilisierung». (sda/dpa)
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Proteste im Libanon

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226 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
Samurai Gra
04.08.2020 18:08registriert June 2016
Oh Nein 😔
Die armen Menschen dort 😔
56331
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Guzmaniac
04.08.2020 18:02registriert March 2017
Wtf😮
38722
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Luviora
04.08.2020 18:16registriert September 2018
Die Erschütterung war bis auf Zypern (Larnaka) zu spüren... fühlte sich an wie ein Erdbeben
35732
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226

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