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epa07792013 French President Emmanuel Macron (L) and  US President Donald Trump (R) attend a G7 working session on 'International Economy and Trade, and International Security Agenda' during the G7 summit in Biarritz, France, 25 August 2019. The G7 Summit runs from 24 to 26 August in Biarritz.  EPA/JEFF J MITCHELL / POOL

Macron, Trump und Co. am Gipfeltreffen in Biarritz. Bild: EPA

G7-Chefs einigen sich auf Hilfe für Amazonas-Brände und sprechen über den Handelsstreit



Die sieben führenden westlichen Industriestaaten wollen den Kampf gegen die Waldbrände im Amazonasgebiet unterstützen. Die finanzielle und technische Hilfe der G7-Gruppe solle den betroffenen Ländern «so schnell wie möglich» zugute kommen.

Das sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Rande des Gipfeltreffens der Staatengruppe am Sonntag in Biarritz. Im ökologisch wichtigen Amazonasgebiet lodern derzeit tausende Waldbrände, vor allem Brasilien ist betroffen.

Macron verwies darauf, dass das Amazonas-Anrainerland Kolumbien am Morgen die internationale Gemeinschaft um Hilfe gebeten habe. «Deswegen müssen wir uns bereit zeigen», sagte er in Biarritz. Die G7-Länder stünden «mit allen Ländern des Amazonasgebiets» in Kontakt. In den Gesprächen gehe es nun darum, die Details der technischen und finanziellen Hilfen festzulegen. Geplant sei ein «internationaler Mobilisierungsmechanismus».

Um die verheerenden Brände hatte es in den vergangenen Tagen diplomatische Rangeleien gegeben. Brasilien hatte empört auf Macrons Ankündigung reagiert, die Katastrophe auf dem G7-Gipfel zu thematisieren. Brasilien selbst ist dort nicht präsent, der rechte Präsident Jair Bolsonaro warf Macron deswegen eine «kolonialistische Mentalität» vor. Macron seinerseits liess daraufhin mitteilen, er fühle sich von Bolsonaro in Fragen des Klimaschutzes belogen.

In Biarritz betonte Macron, dass die «nationale Souveränität» der betroffenen Länder gewahrt bleiben solle. Bei den Waldbränden am Amazonas gehe es aber auch um Fragen von internationalem Belang - um «Biodiversität, um Sauerstoff, um den Kampf gegen die Erderwärmung». Er verwies darauf, dass Frankreich durch sein südamerikanisches Übersee-Département Französisch-Guayana selbst zu den betroffenen Staaten zähle.

Trump macht sich für Putin starkt

US-Präsident Donald Trump zeigte sich zufrieden mit dem Gipfel-Auftakt. «Wir haben sehr gute Treffen, die Anführer kommen sehr gut miteinander aus», schrieb er auf Twitter. Ein zweistündiges Mittagessen mit Macron nannte er «das beste Treffen, das wir bislang hatten». Frankreich und Macron hätten bislang einen grossartigen Job bei dem «sehr wichtigen» Gipfel gemacht.

Noch vor seinem Abflug hatte Trump Macron mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht, falls dieser bei der geplanten Digitalsteuer bleibe, die besonders US-Internetunternehmen wie Google oder Amazon treffen würde. Das letzte G7-Treffen in Kanada hatte Trump sogar nachträglich platzen lassen. Aus Verärgerung über den kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau kündigte er aus dem Flugzeug per Twitter das Abschlussdokument wieder auf. In diesem Jahr ist unklar, ob es überhaupt eine umfassende Gipfelerklärung geben wird.

Keine Einigkeit gab es im französischen Biarritz darüber, ob aus der G7 künftig wieder eine G8 mit Russland werden soll. Die Diskussion darüber dauere aber an, sagte Trump. Er halte eine Rückkehr Russlands weiterhin für vorteilhaft und positiv. Er sei auch überrascht, dass manche der Staats- und Regierungschefs der G7 seiner Meinung seien. Um wen es sich dabei handele, wollte Trump nicht sagen.

Verwirrung gab es über die G7-Beratungen zum Streitthema Iran. Französische Diplomaten erklärten, dass Macron damit beauftragt worden sei, eine gemeinsame Botschaft an Teheran zu richten. Trump dementierte das. «Ich habe das nicht diskutiert», sagte er. Der US-Präsident sagte aber auch, dass er nichts gegen einen solchen Schritt hätte.

In der Iran-Politik sind die USA und die Europäer tief zerstritten. Die USA wollen den Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Aussenpolitik zwingen. Die anderen G7-Staaten setzen dagegen weiter auf das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind. Es soll wirtschaftliche Anreize für den Iran bieten, um den Bau einer Atombombe zu verhindern.

Handelsabkommen und Handelsstreit

Seinen Handelskrieg mit China hatte Trump unmittelbar vor dem Gipfel noch einmal verschärft, die anderen G7-Partner drängen den US-Präsidenten dagegen, grundsätzlich von Strafzöllen abzusehen. Trump sagte in Biarritz zu den Differenzen mit den Europäern: «Ich denke, dass sie den Handelskrieg respektieren.»

Mit dem mächtigsten Nachbarn Chinas treibt Trump seine Handelsbeziehungen dagegen voran. Mit Japan stehe er «kurz vor dem Abschluss» eines bilateralen Abkommens, sagte der US-Präsident vor einem Treffen mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. «Es wird eine der grössten Vereinbarungen, die wir jemals mit Japan getroffen haben.» (sar/sda/dpa)

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Brände im Amazonas-Gebiet

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