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China verärgert über Beschränkungen für seine Diplomaten in den USA



epa07886979 Children hold Chinese and US flags during a celebration held by the area?s Chinese-American community for China's National Day, which commemorates the founding of People's Republic of China in 1949, in New York, New York, USA, 01 October 2019.  EPA/JUSTIN LANE

Bild: EPA

China hat verärgert auf Beschränkungen für seine Diplomaten in den USA reagiert. Der Sprecher des Pekinger Aussenministeriums, Geng Shuang, protestierte am Donnerstag vor der Presse gegen die neuen Vorgaben, die die USA als Retourkutsche für die Behinderung von US-Diplomaten in China erlassen haben.

Danach müssen chinesische Diplomaten in den USA von sofort an jedes Treffen mit staatlichen Vertretern oder offizielle Besuche in Bildungs- und Forschungseinrichtungen vorab dem US-Aussenministerium melden.

«Der Hinweis der USA, dass China die Aktivitäten amerikanischer Diplomaten beschränke, ist einfach nicht haltbar», sagte der Pekinger Aussenamtssprecher. «Wir fordern die USA auf, ihren Fehler zu korrigieren und die Entscheidung zu widerrufen.»

FILE - In this April 7, 2017, file photo, U.S. President Donald Trump gestures as he and Chinese President Xi Jinping walk together after their meetings at Mar-a-Lago, in Palm Beach, Fla. Trump started a tariff and trade war with China as concern grows over China’s challenge to U.S. technological might. (AP Photo/Alex Brandon, File)
Donald Trump,Xi Jinping

Bild: AP

Das US-Aussenministerium in Washington hatte die neuen Anforderungen am Vortag damit begründet, dass US-Diplomaten in China um Erlaubnis für solche Gespräche und Besuche bitten müssten, die ihnen oftmals verwehrt werde. Insofern seien die jetzt verkündeten Beschränkungen nur eine Reaktion auf den Umgang Chinas mit US-Diplomaten.

Zwei US-Bürger im Osten Chinas festgenommen

In China sind zwei US-Bürger festgenommen worden. Ihnen werde vorgeworfen, Menschen «illegal über die Grenze geholfen» zu haben, teilte das chinesische Aussenministerium am Donnerstag mit. Sie seien Ende September in der östlichen Provinz Jiangsu festgenommen worden.
Inzwischen seien sie gegen Kaution wieder auf freiem Fuss. Jacob Harlan und Alyssa Petersen leiten das Unternehmen «China Horizons», das US-Bürger als Englischlehrer an chinesische Schulen vermittelt.
Ihr im US-Bundesstaat Idaho ansässiges Unternehmen wies die Anschuldigungen im Onlinedienst Facebook als falsch zurück. Das US-Aussenministerium bestätigte die Festnahme von zwei US-Bürgern in der Provinz Jiangsu, nannte jedoch keine weiteren Details.

Die diplomatischen Vertreter Chinas in den USA müssten auch nicht um eine Genehmigung bitten, sondern ihre Pläne nur vorher anmelden, betonte ein Beamter des US-Aussenministeriums. Ihr Zugang werde in keiner Weise eingeschränkt.

Als Hintergrund wurde erläutert, dass die US-Regierung sich bei China lange über die Behandlung seiner Diplomaten beklagt habe - jedoch ohne Erfolg. Man hoffe nun darauf, dass Peking einlenke und US-Diplomaten künftig unbeschränkten Zugang zu Gesprächspartnern gebe. Die Frage, welche Konsequenzen drohten, wenn Chinas Diplomaten die Vorgaben in den USA nicht befolgten, blieb unbeantwortet.

Zwischen den USA und China gibt es auf verschiedenen Ebenen grosse Spannungen. Beide Länder befinden sich in einem schweren Handelskonflikt.

(aeg/sda/dpa)

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