Schweiz
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief aus der Schweiz zum Rahmenabkommen geantwortet. Die EU-Kommission sei bereit, über Präzisierungen zum ausgehandelten Rahmenabkommen zu reden, heisst es darin. (Archiv)

Jean-Claude Juncker in Brdo pri Kranju, Slowenien, am 6. Juni. Bild: EPA

Juncker ist offen für Nachverhandlungen – aber es muss schnell gehen



EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief des Schweizer Bundesrates reagiert. Dieser hatte sich am Freitag hinter das institutionelle Rahmenabkommen gestellt, aber in drei Punkten Präzisierungen von der EU gefordert.

Er wolle in dem Brief «einen positiven Schritt sehen, der erlauben würde, diesen wichtigen Rahmenvertrag sobald wie möglich gemeinsam zu unterzeichnen», schreibt Juncker in seiner Antwort.

Daher sei er offen, mit der Schweiz über Präzisierungen zu diskutieren und wenn nötig, das in einer oder mehreren zusätzlichen Deklarationen festzuhalten.

Gleichzeitig drängt Juncker aber auch, diese Präzisierungen schnell auszuarbeiten. In seiner Sitzung vom 18. Juni wolle die EU-Kommission eine Gesamtbeurteilung der Beziehung Schweiz-EU vornehmen, schreibt der EU-Kommissionschef. (sda)

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