Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bündner Kantonsgericht will einen Richter loswerden – Streit um «Fehlurteil»



In Graubünden soll nach Auffassung des Kantonsgerichts ein Richter des Amtes enthoben werden. Ein entsprechender Antrag beschäftigt die Justizkommission des Grossen Rates. Der betroffene Richter demgegenüber wirft dem Gericht vor, ein Fehlurteil gefällt zu haben.

Die Kommission für Justiz und Sicherheit des Grossen Rates reagierte am Mittwoch mit einer Medienmitteilung auf einen Bericht der Zeitung «Südostschweiz». Laut Zeitungsbericht soll am Kantonsgericht ein heftiger Streit toben. Und gegen einen Richter sei beim Wahlgremium, dem Kantonsparlament, ein Antrag auf Amtsenthebung gestellt worden.

Die Kommission schrieb, die Öffentlichkeit könne sich darauf verlassen, dass sie die notwendigen Massnahmen in der erforderlichen Gründlichkeit und mit der gebotenen Geschwindigkeit bereits ergriffen habe. Die Frage, ob Ordnungswidrigkeiten vorlägen, sei Gegenstand von derzeitigen Abklärungen.

Die Kommission betonte, der eigentliche Entscheid über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens liege beim Grossen Rat. Sie, die Kommission, könne lediglich Anträge stellen, was bis heute nicht erfolgt sei.

Urteil abgeändert

Der Kantonsgerichtspräsident war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Das Gericht wirft dem Richter vor, mit ihm sei eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich, wie es in einem Beschluss heisst, welcher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt.

Den betroffenen Richter konnte Keystone-SDA kontaktieren. Er erklärte, am Kantonsgericht sei letztes Jahr nachträglich ein Urteil abgeändert worden. Mit der Konsequenz, dass eine am Prozess gar nicht beteiligte Person eine sechsstellige Summe zugesprochen bekommen habe, was falsch sei und korrigiert werden müsse. Den abgeänderten Entscheid habe er nicht mittragen können.

Der Fall wirft Wellen in Graubünden. Die SP zeigte sich in einer Reaktion «besorgt über die angeblichen Zustände am Kantonsgericht». Es dürfe nicht sein, dass Rechtssuchende unter gerichtsinternen Streitereien leiden müssten, schrieb die Partei. Die Leute müssten sich darauf verlassen können, dass das Gerichtswesen funktioniere.

(sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Skifahrer stürmen die Skigebiete

Grosser Andrang in den Skigebieten - und grosse Unterschiede: In Graubünden bleiben Terrassen offen. Im Kanton Luzern bleiben schwarze Pisten, Schlittelwege und Terrassen geschlossen.

Ein perfekter Skitag steht an: Neuschnee und am Samstag Sonne über dem Hochnebel: «Wir erwarten viele Gäste», sagt René Koller, Direktor der Bergbahnen in Sörenberg LU. Er geht davon aus, dass zum ersten Mal die Kapazitätsbeschränkung von 5500 Skifahren erreicht wird. Sollten Gäste abgewiesen werden müssen, werde dies auf der Webseite bekannt gegeben.

Luzern hat striktere Auflagen als andere Kantone. In Sörenberg bleiben die schwarzen Pisten am Rothorn geschlossen. Das gleiche gilt für die …

Artikel lesen
Link zum Artikel